…für Deutschland. Heute wurde wirklich Zensursulas erbärmliches Gesetz vom Bundestag abgesegnet. Und was folgt prompt? Genau. Der erste Aufruf zur Ausweitung der Zensur auf andere Bereiche. Nun, nach dem Abstimmungsergebnis weiß ich, welche Parteien ich im Herbst nicht wählen werde. Und ich kann nur alle auffordern, es mir gleich zu tun.
Freitag, 19. Juni 2009
Donnerstag, 18. Juni 2009
Zeit zu handeln
Nachdem der Herr Schäuble in letzter Zeit scheinbar den Mund hält, wird jetzt Frau von der Leyen vorgeschickt, um unsere Demokratie auszuhölen. Unter dem Deckmantel des Kampfes gegen Kinderpornographie, versucht sie (und die Regierungskoalition) ein Gesetz durchzudrücken, das der Zensur Tür und Tor öffnet. Hilft es im Kampf gegen die Kinderpornographie? Nein, sicher nicht. Das Abschalten der Seiten würde helfen, aber das wird ja nicht gemacht. Sehr gut diskutiert wurden die Pseudo-Argumente von Zensursula und ihres gleichen übrigens in der c’t (abgedruckt auch auf Spiegel Online). Eine Online-Petition beim Bundestag gegen dieses Gesetz hat einen Rekord an Unterzeichnern gebracht, aber die werten Politiker versuchen das zu ignorieren oder die Unterzeichner in einen gesellschaftlichen Randbereich zu drücken. Um das zu unterbinden, zeigen die Unterzeichner und Sympatisanten jetzt ihr Gesicht. Und siehe da, sie stammen aus allen Bereichen der Gesellschaft. Jetzt wird’s eng für Ihre Argumentation, Frau von der Leyen…